Dienstag, 22. August 2017

Allgemeines zu Bauleitplanung

Nach dem Baugesetzbuch werden im Rahmen der Stadtplanung Bauleitpläne aufgestellt, um die Nutzung des Bodens, die Erschließung von Bauland, die Entwicklung des Verkehrsnetzes, von Infrastrukturstandorten sowie des Grüns, aber auch die Neuordnung bereits bebauter Gebiete und die Wiedernutzbarmachung von Brachflächen zu lenken.

 

Innerhalb der Bauleitplanung unterscheidet man zwischen dem Flächennutzungsplan als vorbereitenden Bauleitplan und dem Bebauungsplan als verbindlichen Bauleitplan. Der Flächennutzungsplan wird für das gesamte Stadtgebiet aufgestellt und stellt die beabsichtigte städtebauliche Entwicklung in den Grundzügen dar. Bebauungspläne werden für Teile des Gemeindegebiets aufgestellt und konkretisieren die Darstellungen des Flächennutzungsplans.

Diese Pläne werden von der Stadt in eigener Verantwortung aufgestellt, sobald und soweit es für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich ist. Die Entscheidung darüber, wann ein Bauleitplan aufgestellt, geändert, ergänzt oder aufgehoben wird, trifft der Rat der Stadt Lehrte.

Den rechtswirksamen Flächennutzungsplan und sämtliche rechtskräftige Bebauungspläne können Sie in unserem Geoportal einsehen. Klicken Sie bitte hier (Bebauungspläne im Geoportal) .

Alle Bauleitpläne müssen in einem förmlichen Verfahren aufgestellt, geändert oder aufgehoben werden, das durch die Vorschriften des Baugesetzbuches verbindlich geregelt ist. Der Flächennutzungsplan muss darüber hinaus von der Region Hannover als Aufsichtsbehörde genehmigt werden. Das formelle Bauleitplan-Verfahren, das in der Regel Anwendung findet, kann hier als schematische Darstellung eingesehen werden:

Bei der Planaufstellung sind einerseits die gesetzlichen Vorschriften zu beachten, andererseits müssen die Vorgaben aus der übergeordneten Planung (Landesplanung, Regionalplanung) sowie auch die jeweils bestehenden Verhältnisse und Rahmenbedingungen innerhalb des Stadtgebietes berücksichtigt werden. Um den unterschiedlichen, teilweise auch gegensätzlichen Anforderungen an die Stadtplanung gerecht zu werden, müssen diese unterschiedlichen Interessen und Bedürfnisse, die zum Beispiel im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung geäußert werden, gegeneinander abgewogen werden. Die Entscheidung hierüber trifft der Rat der Stadt Lehrte.

In den Bauleitplanverfahren haben Bürgerinnen und Bürger in der Regel in zwei Konkretisierungsstufen die Möglichkeit, an den städtebaulichen Zielsetzungen und Planinhalten durch Stellungnahmen mitzuwirken. Auf den folgenden Seiten finden Sie Informationen zur Bürgerbeteiligung und bestimmten Planverfahren. 

Am 04.05.2017 hat eine Infoberanstaltung zu Bauleitplanverfahren stattgefunden. Die Präsentation der Veranstaltung finden Sie hier.

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