Stadt Lehrte

Verfahrensablauf

Das Planfeststellungsverfahren für den Bau einer Megahub-Anlage (Umschlaganlage für den Kombinierten Verkehr) im Bereich des Rangierbahnhofs Lehrte wurde durch die Bezirksregierung Hannover am 07.05.1997 eingeleitet. Am 14.04.2005 erfolgte mit dem Planfeststellungsbeschuss der Abschluss des Verfahrens. Aufgrund fehlender Finanzierung wurde das Verfahren zunächst nicht umgesetzt.

Planfeststellungsbeschluss 14.04.2005

Schalltechnische Untersuchung

Anlage zur Schalltechnischen Untersuchung

Im Jahr 2011 wurde die Planung durch die DB AG wieder aufgenommen und ein erstes Planänderungsverfahren gemäß § 76 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) ohne Beteiligung der Öffentlichkeit durchgeführt. In diesem Verfahren wurden im Wesentlichen Änderungen im Bereich der Gleisanlagen vorgenommen. Baubeginn für die MegaHub Lehrte-Anlage war für 2014, die Inbetriebnahme der Anlage für 2016 vorgesehen.

Bereits im Oktober 2013 hatte die DB ein 2. Planänderungsverfahren beantragt, dass auch gemäß § 76 VwVfG durchgeführt werden sollte. Eine Planänderung gemäß § 76 Abs. 2 VwVfG kann durch das Eisenbahnbundesamt (EBA) genehmigt werden, wenn

1.    es sich bei den Maßnahmen um Planänderungen von unwesentlicher Bedeutung handelt,

2.    Rechte anderer nicht neu oder mehr als bisher beeinträchtigt werden.

Nach Durchsicht der Unterlagen zum Planänderungsverfahren hat die Stadt Lehrte die Auffassung vertreten, dass es sich bei den beabsichtigten Maßnahmen nicht nur um unwesentliche Änderungen handelt und insbesondere die Lärmschutzinteressen der Wohnbevölkerung berührt werden. Die Stadt Lehrte hat dies in einer Stellungnahme gegenüber dem EBA deutlich gemacht. Das EBA ist den Argumenten der Stadt gefolgt und hat die DB AG aufgefordert, überarbeitete Planunterlagen einzureichen und ein Planfeststellungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung zu beantragen. Das dann beantragte 2. Änderungsverfahren zum Bau der MegaHub Lehrte-Anlage wurde daher als Planfeststellungsverfahren mit öffentlichem Anhörungsverfahren durchgeführt.

Die Beschlussvorlage im Verfahren zur 2. Planänderung des Planfeststellungsbeschusses zum Bau der MegaHub Lehrte-Anlage mit der Stellungnahme der Stadt Lehrte ist unter den nachfolgenden Links abrufbar:

Beschussvorlage 032/2015

Anlage zur Vorlage

Mit dem Bau der Erschließungsstraße (Brüsseler Straße), mit vorbereitenden Maßnahmen im Bereich der Oberleitungen sowie mit Rodungsarbeiten hatte die DB AG bereits 2014 erste Maßnahmen zum Bau der MegaHub Lehrte-Anlage umgesetzt. 2015 wurde mit der Herstellung von Ausgleichsmaßnahmen im Außenbereich des MegaHub Lehrte-Geländes begonnen. Im Rahmen dieser Arbeiten wurde auch die planfestgestellte Aufweitung des Grabenprofils des Tiefenbruchgrabens im Bereich durchgeführt.

Die Stadt Lehrte hat zur 2. Planänderung erneut eine umfangreiche Stellungnahme abgegeben, die nachfolgend eingesehen werden kann: Stellungnahme

Der Planänderungsbeschluss mit der Entscheidung über alle im Verfahren eingegangen Stellungnahmen wurde vom EBA mit Datum vom 19.02.2018 gefasst und kann unter dem Link abgerufen werden.

Weitere Informationen können der folgenden Präsentation, mit der die DB im Rahmen einer Informationsveranstaltung am 06.03.2014 die MegaHub Lehrte-Anlage vorgestellt hat, entnommen werden: Präsentation

Bei Bedarf ist die Einsichtnahme der Planfeststellungsunterlagen im Fachdienst Stadtplanung möglich.

Der symbolische 1. Spatenstich für den Bau der MegaHub Lehrte-Anlage hat am 15.05.2018 stattgefunden. 

Der eisenbahntechnische bzw. eisenbahnbetriebliche Probebetrieb mit öffentlichen Verkehren hat am 15.06.2020 begonnen; der Regelverkehr Schiene-Straße am 15.06.2020 aufgenommen. Am 23.06.2021 wurde der MegaHub Lehrte offiziell eingeweiht.