Ortsratssitzungen

Aktuell anstehende Ortsratssitzung

2. Sitzung des Ortsrates Sievershausen, Dezember, Details folgen 

Termin und Tagesordnung im Ratsinformationssystem

 

Wichtigste Stichpunkte aus der letzten Sitzung vom 14.10.2021
- ohne Gewähr, Details und verbindliche Niederschrift siehe Protokoll zur Sitzung - 

TOP 4 - Wahl des Ortsbürgermeisters

  • auf Vorschlag der SPD wird Armin Hapke einstimmig erneut zum Ortsbürgermeister von Sievershausen gewählt


TOP 5 - Wahl des stv. Ortsbürgermeisters

  • auf Vorschlag der CDU wird Petra Drescher einstimmig erneut zur 1. stv. Ortsbürgermeisterin gewählt
  • auf Vorschlag der SPD wird Karen Elfers einstimmig zur 2. stv. Ortsbürgermeisterin gewählt


TOP 9 - Mitteilungen des Ortsbürgermeisters

  • Piktogramme: Schmiedeweg konnte noch ein 30iger -Piktogramm aufgebracht werden, 2 weitere sollen dieses Jahr noch folgen, Bestellung der Piktogramme ist über Fachbereich erfolgt
  • Verkehrsberuhigung Oelerser Str. - Vorstellung der Vorschläge erfolgt in der nächsten Sitzung (nicht öffentlich)
  • Rückmeldung Ortsratsbetreuer: noch vakant
  • Rückmeldung Fuß- und Radweg hinter Nachtigallenweg: freigeschnitten, massive Gehwegschäden offen gelegt, Ortstermin findet statt für Maßnahmen
  • Rückmeldung Geschwindigkeitsanzeige Vöhrumer Str.: neuer Laternenmast nötig, soll im November getauscht / aufgestellt werden
  • Info: Müllsammelaktion Samstag, 9:30 Uhr, Container bestellt, Greifer vorhanden
  • Info: Volkstrauertag-Ablauf
  • Info: Einladung OR zur Feuerwehr Jahreshauptversammlung


TOP 10 - Straßenreinigungs- und Straßengebührensatzung

  • Umstellung aufgrund aktueller Rechtssprechung auf "Quadratwurzelmaßstab"
  • Winterdienst aktuell auf 0,00 € gesetzt wg. Überschüsse

Beschluss: einstimmig


TOP 11 - Änderung Gestaltungssatzung "Photovoltaik"

  • Formulierung schwer verständlich, unvollständig lt. Beschluss OR --> Bitte um Synopse
  • Formulierung auf "allgemeine Bauvorschrift" lt. Vorschlag vorbereiten

Beschluss: - (vertagt)


TOP 12 - Neubesetzung Lenkungsgruppe "soziale Dorfentwicklung" in Arpke/Immensen

  • z.Kt.


TOP 13 - Anregungen und Anmerkungen Ortsratsmitglieder

  • Freischnitt Stein an der Autobahn-Rampe --> im Rahmen der Müllsammelaktion


TOP 13 - Anregungen und Anmerkungen Bürgerinnen/Bürger

  • Straßenlampe im Schul-Weg-Bereich --> wird vom Fachdienst direkt mitgenommen
  • Kreuzung Shell / Gewerbestraße Markierung 
  • Rückfrage Quote htp-Ausbau --> in Sitzung: auf gutem Weg, Update inzwischen: Quote erfüllt


TOP 14 - Aufträge Verwaltung

* Markierung Shell / Gewerbestraße wird nochmal übergeben